Allgemeine Erklärung der Menschenrechte 1948

Die Vereinten Nationen und die Menschenrechte

Förderung und Schutz der Menschenrechte waren von Anbeginn eine der
wichtigsten Zielsetzungen der Vereinten Nationen. Entschlossen, die
Schrecken des Zweiten Weltkrieges nie mehr wiederkehren zu lassen,
bekräftigten die Gründer der Vereinten Nationen in der Charta ihren
Glauben an „die Grundrechte des Menschen, an Würde und Wert der
menschlichen Persönlichkeit und die Gleichberechtigung von Mann und Frau“.

Die Menschenrechtskommission

1946 schufen die Vereinten Nationen eine Menschenrechtskommission als
Richtlinienorgan für alle Menschenrechtsfragen. Ursprünglich gehörten der
Kommission 18 Mitglieder an, heute sind es Vertreter von 53
Mitgliedstaaten, die jährlich in Genf Menschenrechtsfragen überprüfen,
neue internationale Rechtsnormen entwickeln und Menschenrechtsverletzungen
untersuchen. Eine ständige Unterkommission befaßt sich mit Fragen des
Minderheitenschutzes.

Eleanor Roosevelt, die Vorsitzende der Menschenrechtskommission und Mitver-
fasserin der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte

Die Annahme der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte

Am 10. Dezember 1948 nahm die Generalversammlung im Pariser Palais de
Chaillot die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte an. 48 Staaten
stimmten für die Erklärung, 8 enthielten sich der Stimme. Heute findet die
Erklärung ungeteilte Zustimmung in der internationalen Staatengemeinschaft
und gilt als der Grundpfeiler der modernen Menschenrechtsgesetzgebung.
Seit 1950 wird der 10. Dezember alljährlich als „Tag der Menschenrechte“
begangen.

Eine Magna Charta der gesamten Menschheit

Die Allgemeine Erklärung geht von dem Grundsatz der „angeborenen Würde“
und der „gleichen Rechte“ aller Menschen aus, in denen sie die Grundlage
von Freiheit, Gerechtigkeit und Frieden sieht. Anspruch auf diese Rechte
hat jedermann, „ohne Unterschied, etwa nach Rasse, Hautfarbe, Geschlecht,
Sprache, Religion, politischer oder sonstiger Überzeugung, nationaler oder
sozialer Herkunft, Vermögen, Geburt oder sonstigem Stand“. Die Erklärung
unterstreicht

* das Recht auf Leben, Freiheit und Sicherheit der Person, Verbot der
Sklaverei und der Folter,

* Gleichheit vor dem Gesetz, Schutz vor willkürlicher Verhaftung und An-
spruch auf ein faires, öffentliches Verfahren vor einem unabhängigen
Gericht,

* das Recht auf Bewegungsfreiheit und das Recht, Asyl zu suchen, das
Recht auf Staatsangehörigkeit,

* das Recht auf freie Eheschließung,

* das Recht auf Eigentum,

* Gedanken-, Gewissens- und Glaubensfreiheit,

* das Recht auf freie Meinungsäußerung, auf Versammlungs- und Vereinigungs-
freiheit,

* das Recht auf demokratische Teilhabe,

* das Recht auf soziale Sicherheit, auf Arbeit und freie Berufswahl,
auf Schutz der Familie,

* das Recht auf Gesundheit, Ernährung, Wohnung,

* das Recht auf Erholung und Freizeit, auf Bildung und auf Teilhabe am
kulturellen Leben,

* Anspruch auf eine soziale und internationale Ordnung, in der diese
Rechte voll verwirklicht werden,

* die Pflichten gegenüber der Gemeinschaft.

Die Erklärung hat zwar nicht die rechtsverbindliche Kraft eines Vertrages,
aber sie gilt für viele bereits als Völkergewohnheitsrecht und ihre
Bestimmungen haben sich in zahlreichen nationalen Verfassungen
niedergeschlagen. Viele Konventionen und Verträge, die seit 1948
abgeschlossen wurden, gehen von den in der Erklärung enthaltenen
Definitionen aus. Auch regionale Abkommen, wie die Europäische
Menschenrechtskonvention (1950) und die Europäische Sozialcharta (1961).
UNO-Beobachter sprechen mit Gefangenen in Haiti

Der Internationale Menschenrechtskodex

Um die in der Erklärung niedergelegten Menschenrechte in
rechtsverbindliche Normen zu fassen, verabschiedeten die Vereinten
Nationen 1966 zwei Menschenrechtspakte – den Internationalen Pakt über
wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte und den Internationalen
Pakt über bürgerliche und politische Rechte, die beide 1976 in Kraft
traten. Gemeinsam mit der Allgemeinen Erklärung bilden sie den
„Internationalen Menschenrechtskodex“ .

Die Durchführung der Pakte liegt zwar bei den Vertragsstaaten, doch müssen
diese den Vereinten Nationen regelmäßig über die ergriffenen Maßnahmen zum
Schutz und zur Verwirklichung der Grundrechte Bericht erstatten.

Die Durchführung des Zivilrechtspaktes wird von einem
Menschenrechtsausschuß überwacht, der auch Beschwerden von Einzelpersonen
über Menschenrechtsverletzungen prüfen kann. Ein Ausschuß über
wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte prüft die Staatenberichte
über die Durchführung des zweiten Paktes.

Ausbau der Menschenrechtsgesetzgebung

Eine der großen Errungenschaften der Vereinten Nationen ist die Schaffung
eines umfassenden Menschenrechtsregelwerkes. Seit 1948 wurden rund 60
Menschenrechtsverträge und -erklärungen ausgearbeitet, wie etwa:

* die Konvention über die Verhinderung und Bestrafung des Verbrechens
des Völkermordes (1948),

* die Konvention über die Rechtsstellung der Flüchtlinge (1961),

* die Internationale Konvention über die Beseitigung jeder Form von
Rassendiskriminierung(1965),

* die Konvention über die Beseitigung jeder Form von Diskriminierung
der Frau (1979),

* die Konvention gegen Folter und andere grausame, unmenschliche oder
erniedrigende Behandlung oder Strafe (1984),

* die Konvention über die Rechte des Kindes (1989),

* die Internationale Konvention über den Schutz der Rechte aller
Wanderarbeiter und ihrer Familien (1990).

Die Einhaltung dieser Konventionen wird durch sechs Ausschüsse bei den
Vereinten Nationen überwacht.

Der Schutz der Menschenrechte

Im Laufe der Jahre haben die Vereinten Nationen verschiedene Verfahren
entwickelt, um Menschenrechtsverletzungen zu untersuchen und sich für
Abhilfemaßnahmen einzusetzen.

Sonderberichterstatter und Sondervertreter der Vereinten Nationen sammeln
Fakten und Daten, besuchen Gefängnisse, befragen Opfer von
Menschenrechtsverletzungen und formulieren Empfehlungen für einen besseren
Menschenrechtsschutz. Sie untersuchen die Menschenrechtssituation in
einzelnen Ländern. Sie legen auch Berichte zu bestimmten Themen vor – wie
etwa zur Frage der Folter, der religiösen Intoleranz, des Rassismus, des
Mißbrauches von Kindern oder der Gewalt gegen Frauen und intervenieren bei
Regierungen, um gegen Menschenrechtsverletzungen einzuschreiten.

Technische Hilfe zur Förderung der Menschenrechte

Die Vereinten Nationen bieten technische Hilfe zur Förderung der
Menschenrechte an, etwa bei der Überarbeitung nationaler Gesetze, der
Förderung der Demokratisierung und der Vorbereitung und Durchführung von
Wahlen, bei der Verbesserung des Schulsystems, oder der Ausbildung von
Justizpersonal.

Hochkommissar für Menschenrechte

Im Dezember 1993 beschloß die Generalversammlung einstimmig, das Amt eines
Hochkommissars der Vereinten Nationen für Menschenrechte zur Koordinierung
der UNO-Menschenrechtsprogramme und zur Förderung der universellen Achtung
der Menschenrechte zu schaffen.

Als erster Hochkommissar nahm José Ayala-Lasso aus Ecuador im April 1994
seine Tätigkeit auf. Ihm folgte im September 1997 die frühere
Staatspräsidentin Irlands, Mary Robinson.

Im Büro der Hochkommissarin treffen jährlich 400.000 Beschwerden über
Menschenrechtsverletzungen ein.

—————————————————————————
Eine Fax-Hotline in Genf steht allen Personen, die sich in ihren
Menschenrechten verletzt fühlen und dringender Hilfe bedürfen, rund um die
Uhr zur Verfügung:
(+41-22) 817-0092
—————————————————————————

Menschenrechte vor Ort

In den 90er Jahren haben die Menschenrechtsaktivitäten der Vereinten
Nationen vor Ort sprunghaft zugenommen. Programme zur Überwachung von
Menschenrechtsverletzungen, Schul- und Ausbildungsprojekte und andere
Beratungsdienste finden derzeit in Abchasien/Georgien, Burundi, Gaza,
Guatemala, Haiti, Kambodscha, Kolumbien, Malawi, Mongolei, Demokratischen
Republik Kongo, Ruanda und im ehemaligen Jugoslawien statt.

1988 haben die Vereinten Nationen eine weltweite Informationskampagne
gestartet, um Bevölkerungen über ihre Rechte – und Staaten über ihre
Pflichten aufzuklären. Die Jahre von 1995 bis 2004 wurden von der
Generalversammlung zum Jahrzehnt der Menschenrechtserziehung erklärt.

Bürger für Menschenrechte

Jedermann kann an den Bemühungen zur Unterstützung der Erklärung der
Menschenrechte teilnehmen. Tausende engagierte Personen und Bürgergruppen
haben sich in den Dienst der Menschenrechte gestellt, oftmals unter
Einsatz ihres Lebens. Die große Zahl dieser nichtstaatlichen
Organisationen hat in ganz entscheidender Weise die Arbeit der Vereinten
Nationen beeinflußt und vorangetrieben – als unverzichtbare
Informationsquelle über Menschenrechtsverletzungen, wie als kraftvoller
Katalysator für politische Entscheidungsprozesse.

Apartheid und Rassendiskriminierung

Seit 1952 hat sich die Generalversammlung der Vereinten Nationen beständig
mit der Frage der Apartheidpolitik in Südafrika befaßt und sich an die
Spitze der internationalen Kampagne zur Beendigung dieses Verbrechens
gegen die Menschlichkeit gestellt. Der über mehr als 40 Jahre erzeugte
politische Druck hat schließlich 1994 zum Zusammenbruch des
Apartheidsystems geführt.

Der Kampf gegen den Rassismus wird fortgesetzt. Die Jahre 1993 bis 2003
wurden zum Dritten Jahrzehnt gegen Rassismus und Rassendiskriminierung
erklärt.

Die Rechte der autochthonen Bevölkerungsgruppen

Seit Menschengedenken haben autochthone Bevölkerungen, die heute rund 300
Millionen Menschen in mehr als 70 Ländern zählen, unter der Kolonisation
und der Ausbeutung ihrer Lebensräume gelitten. Eine Arbeitsgruppe der
Vereinten Nationen setzt sich seit 1982 für diese Bevölkerungen ein und
hat den Entwurf einer Erklärung über die Rechte der autochthonen
Bevölkerungen fertiggestellt, die noch nicht angenommen wurde.

Das Jahr 1993 wurde von der Generalversammlung zum Internationalen Jahr
der autochthonen Bevölkerungen und die Jahre 1995 bis 2004 zum
Internationalen Jahrzehnt der autochthonen Bevölkerungen erklärt.

Frauenrechte und Menschenrechte

Die Achtung der Menschenrechte kann nicht vollständig verwirklicht werden,
solange nicht auch die Frauenrechte voll anerkannt und geschützt sind. Die
von der Generalversammlung 1979 verabschiedete Konvention über die
Beseitigung jeder Form der Diskriminierung der Frau zählte im September
1998 162 Vertragsstaaten.

Der Entwicklungsfonds der Vereinten Nationen für Frauen (UNIFEM) fördert
mit einem eigenen Programm den Schutz der Frauenrechte. Aber noch immer
zwingen kulturelle und traditionelle Kräfte in allen Teil der Welt die
Frau in eine untergeordnete Rolle und noch immer werden Verletzungen von
Frauenrechten verschwiegen.

Die Rechte des Kindes

Ein Indiz dafür, wie Menschenrechte geachtet werden, ist die Art und
Weise, wie eine Gesellschaft ihre Kinder behandelt. Am 20. November 1989
verabschiedete die Generalversammlung die Konvention über die Rechte des
Kindes, der zur Zeit 191 Vertragsstaaten angehören. Dieser Vertrag ist ein
Meilenstein in der Geschichte der Menschenrechte. Zahlreiche Staaten haben
die Konvention in ihre Verfassung übernommen oder neue Gesetze
verabschiedet, um sie innerstaatlich umzusetzen. Neben dem allgemeinen
Schutz der Kinder stehen dabei Gesetze gegen Kinderarbeit, gegen
Kindesmißbrauch durch Prostitution und Gewalt, gegen den Verkauf von
Kindern und gegen den Einsatz von Kindern als Soldaten, sowie Maßnahmen
für den Schutz von Flüchtlingskindern und Kindern von Minderheiten im
Vordergrund.

Wanderarbeiter

Noch nie haben so viele Menschen auf der Suche nach besseren
Lebensbedingungen Grenzen überschritten. Die Zahl der Wanderarbeiter wird
weltweit auf 100 Millionen geschätzt – und die zunehmende Globalisierung
wird diese Zahl noch weiter in die Höhe treiben. Aber oft treffen die
Wanderarbeiter dort, wo sie sich ein besseres Leben erhoffen, auf
Diskriminierung und Ausbeutung.

Nach zehnjährigen Verhandlungen hat die Generalversammlung 1990 die
Internationale Konvention über den Schutz der Rechte aller Wanderarbeiter
und ihrer Familien verabschiedet, die allerdings noch nicht in Kraft ist.

Behinderte Personen

Obwohl behinderte Personen fast 10 Prozent der Weltbevölkerung ausmachen,
werden sie in der Gesellschaft oft marginalisiert. Der Zugang zu
grundlegenden Bildungschancen, zu öffentlichen Gebäuden und
Transportmitteln wird nicht erleichtert; Vorurteile und Unwissenheit
führen oft zur Abschiebung in Institutionen.

Um den Schutz der Rechte von Behinderten zu fördern hat die
Generalversammlung 1993 Standardregeln für die Chancengleichheit
behinderter Personen verabschiedet.

Menschenrechte, Entwicklung und Demokratie

Achtung der Menschenwürde heißt nicht nur Freiheit von Folter sondern auch
Freiheit von Hunger und Not, Recht auf freie Wahlen und Bildung, Recht auf
freie Meinungsäußerung und Gesundheit, und vor allem: das Recht diese
Rechte ohne Diskriminierung wahrnehmen zu können.

1986 verabschiedete die Generalversammlung die Erklärung über das Recht
auf Entwicklung. Darin heißt es: aeDer Mensch steht im Mittelpunkt der
Entwicklung; er soll Teilnehmer und Nutznießer dieses Rechtes sein.“ Aber
trotz internationaler Bemühungen lebt heute mehr als eine Milliarde
Menschen in absoluter Armut. Gute Regierungsform, Demokratie und Teilhabe
der Bevölkerung sind genauso wichtige Voraussetzungen der wirtschaftlichen
und sozialen Entwicklung wie gerechte Handelsbedingungen und
Schuldenerlaß.

Menschenrechte und humanitäre Hilfe

Dort, wo dringend humanitäre Hilfe erforderlich ist – ob für Flüchtlinge,
Vertriebene, oder Teile der Zivilbevölkerung, die zwischen die Fronten
geraten: Ihre Not ist immer die gleiche. Fast immer werden Menschenrechte
verletzt, sind Hilfe und Schutz notwendig.

Oft lösen Menschenrechtsverletzungen Flüchtlingsströme aus. Aber auch
nachdem sie Haus und Hof verlassen haben, hört der Leidensweg der
Flüchtlinge nicht auf: Piraterie und Vergewaltigung, willkürliche
Verhaftung und Anhaltung, Folter und Diskriminierung sind häufig ihr Los.
Die Staatengemeinschaft bemüht sich daher zunehmend um Präventivmaßnahmen,
um diese Probleme in den Griff zu bekommen, bevor sie in menschliche
Tragödien ausufern.

Menschenrechtskonferenzen

1968 hielten die Vereinten Nationen ihre erste Internationale
Menschenrechtskonferenz in Teheran ab, die besonders den Zusammenhang
zwischen bürgerlichen und politischen und den wirtschaftlichen, sozialen
und kulturellen Rechten hervorhob.

25 Jahre später trat 1993 in Wien die Weltkonferenz über Menschenrechte
zusammen. Die Wiener Erklärung und das Aktionsprogramm betonten die
Allgemeingültigkeit der Menschenrechte und die Notwendigkeit, jede Form
des Rassismus, der Diskriminierung, des Fremdenhasses und der Intoleranz
zu bekämpfen. Die Erklärung unterstrich auch besonders die Rechte der
Frauen, der Kinder, der Minderheiten und der autochthonen Bevölkerungen.

Internationaler Strafgerichtshof

Ein entscheidender Durchbruch gelang der internationalen
Staatengemeinschaft im Juni 1998 auf einer Konferenz in Rom mit dem
Beschluß, einen Internationalen Strafgerichtshof zu errichten. Nach nahezu
einem halben Jahrhundert schufen die Vereinten Nationen damit die
Voraussetzung dafür, daß künftig Völkermord und Verbrechen gegen die
Menschlichkeit nicht mehr ungesühnt bleiben. Bisher wurden erst zweimal
Ad-hoc-Strafgerichte eingesetzt, um Kriegsverbrecher im ehemaligen
Jugoslawien und in Ruanda zu verurteilen.

Die Menschenrechte im 21. Jahrhundert

Mit Hilfe der Massenkommunikationsmittel ist das internationale Bewußtsein
für Menschenrechtsfragen zunehmend geschärft worden. Tausende von
Bürgergruppen engagieren sich mit Nachdruck für ihr Rechte. Auch die
Vereinten Nationen haben ihren Einsatz für Menschenrechte verstärkt.

In seinem Reformprogramm hat Generalsekretär Kofi Annan den Schutz der
Menschenrechte zu einem alle Arbeitsbereiche der Vereinten Nationen
durchlaufenden aeroten Faden“ erklärt, von der Konfliktverhütung bis zur
Friedenskonsolidierung in der Konfliktfolgezeit, vom Aufbau
einzelstaatlicher Infrastrukturen für den Menschenrechtsschutz bis zur
Förderung der Demokratisierung, von der humanitären Hilfe bis zur
Umsetzung des Konzeptes einer auf Grundrechte gestützten Entwicklung, das
von Staaten und internationalen Organisationen entwicklungspolitisches
Umdenken fordert.

Wie notwendig dieser Ansatz ist, zeigt die Tatsache, daß noch immer
Millionen Menschen unter schweren Menschenrechtsverletzungen und der
Verweigerung wichtiger Grundfreiheiten leiden. Die lange Liste reicht von
Folter und Vergewaltigung, von korrupten Justizsystemen und Zwangsarbeit
bis zu Hungersnot und fehlender ärztlicher Versorgung, Mangel an
menschenwürdigen Unterkünften und unzulänglichem Trinkwasser.

Wird es jemals eine weltweite Kultur der Menschenrechte geben?

Die Antwort darauf liegt bei jedem von uns. Ob Präsident oder
Regierungschef, ob Wirtschaftsführer oder Journalist, ob Landwirt oder
Student: es liegt an uns, an der Verwirklichung dieses Ziels
mitzuarbeiten.

Die Vereinten Nationen und die Menschenrechte im Internet

Weitere Informationen zum Thema Menschenrechte erhalten Sie vom
Büro des Hochkommissars der Vereinten Nationen für Menschenrechte
Palais des Nations
8-14 avenue de la Paix
CH-1211 Genf 10
Tel.: (+41-22) 917-3456
Fax: (+41-22) 917-0213
E-mail: webadmin.hcr@unog.ch
Internet: http://www.unhchr.ch

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